Versteckte Radarfallen ‚Äď was ist erlaubt und wie ist das Strafma√ü

Lohnt es sich, gerichtlich gegen versteckte Radarfallen vorzugehen? Welche Regelungen gelten auf Deutschlands Stra√üen in Sachen Geschwindigkeits√ľberwachung?

( Wörter)

Versteckte Radarfallen ‚Äď was ist erlaubt und wie ist das Strafma√ü

Bei der Geschwindigkeits√ľberwachung mit Blitzern schlagen Polizei und Verkehrsbeh√∂rden manchmal ungew√∂hnliche Wege ein. Sie tarnen ihre Messanlagen, damit diese nicht so leicht zu entdecken sind. So mancher Kraftfahrer f√ľhlt sich dadurch benachteiligt und legt Einspruch gegen den Bu√ügeldbescheid ein. Wir erl√§utern, wie geblitzt werden darf und welche Aussichten auf Erfolg ein Einspruch birgt.


Ist es erlaubt, Blitzer zu verstecken?


Es kommt vor, dass geblitzte Kraftfahrer gegen versteckte Blitzer gerichtlich vorgehen. Die Begr√ľndungen sind verschieden. So haben sich beispielsweise Betroffene schon in ihrer Privatsph√§re verletzt gesehen, allerdings sind die Erfolgsaussichten eher m√§√üig bis schlecht.

Die auf unseren Straßen geltenden Höchstgeschwindigkeiten sind gesetzlich vorgeschrieben. Ein Verstoß dagegen, kann geahndet werden. Wären sämtliche Blitzer schon aus weiter Entfernung sichtbar, könnte dies Autofahrer dazu animieren, außerhalb solcher Bereiche bewusst schneller zu fahren.

Jedoch existieren Einschr√§nkungen, was die Positionierung der Anlagen zur Geschwindigkeits√ľberwachung betrifft. Auf landesrechtlicher Ebene wird festgelegt, welcher Mindestabstand zwischen einem Schild, das die zul√§ssige H√∂chstgeschwindigkeit reduziert, und der Radarfalle einzuhalten ist. Je nach Bundesland kann dieser Abstand 75 bis 250 Meter betragen. Unter bestimmten Umst√§nden kann es hiervon auch Ausnahmen geben. Lohnt sich ein Einspruch bei versteckten Blitzern?

Kraftfahrer haben grunds√§tzlich das Recht, Einspruch gegen ergangene Bescheide einzulegen. F√ľr den Erfolg sind jedoch die Umst√§nde und die Begr√ľndung entscheidend. Alleine die blo√üe Begr√ľndung, dass ein Blitzer am Stra√üenrand gut getarnt war, wird in der Regel nicht zum gew√ľnschten Ergebnis f√ľhren.

Das Einlegen eines Einspruchs empfiehlt sich, sobald von einem verf√§lschten Messergebnis auszugehen ist. Angenommen, das Kameraobjektiv der Radarfalle wurde durch die Tarnung beeinflusst und k√∂nnte zur Erfassung einer falschen Geschwindigkeit gef√ľhrt haben. Wer aus diesem Grund gegen einen Bescheid vorgehen m√∂chte, sollte sich kompetent von einem Rechtsanwalt beraten lassen und den Einspruch exakt begr√ľnden.


Ist die Streckenmessung zulässig?


Die klassische Geschwindigkeits√ľberwachung per Radarfalle weist eine gro√üe Schw√§che auf. Sie stellt lediglich eine Momentaufnahme dar. Raser brauchen im Prinzip nur einmal bremsen, um die Messanlage sicher passieren zu k√∂nnen. Anschlie√üend k√∂nnen sie ihre Fahrt mit √ľberh√∂hter Geschwindigkeit fortsetzen.

Die Einhaltung der zul√§ssigen H√∂chstgeschwindigkeit auf l√§ngerer Distanz l√§sst sich per Streckenradar (auch Section Control genannt) √ľberwachen. Derartige Systeme erfassen Fahrzeuge zu Beginn und am Ende einer Strecke, die sich meist √ľber mehrere Kilometer erstreckt. Berechnet wird die durchschnittliche Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf dieser Strecke. Die Messung durch einen Tritt auf die Bremse und eine kurzzeitige Einhaltung der H√∂chstgeschwindigkeit auszutricksen funktioniert daher nicht.

In einigen L√§ndern befinden sich derartige Systeme seit mehreren Jahren im Einsatz. In Deutschland wurde die erste Anlage dieser Art im Dezember 2018 in Betrieb genommen. Allerdings folgte zeitnah wieder die Abschaltung, weil Kritiker Probleme im Bereich Datenschutz sahen. Schlussendlich wurde vom Oberverwaltungsgericht L√ľneburg jedoch festgestellt, dass der Betrieb der Anlage zul√§ssig ist. Seit Ende 2019 befindet sich das Streckenradar wieder im Einsatz und √ľberwacht einen 2,2 Kilometer langen Streckenabschnitt auf der Bundesstra√üe B6 zwischen Gleidingen und Laatzen.


Blitzer Apps ‚Äď verboten oder Grauzone?


Zahlreiche Kraftfahrer nutzen Navigationssysteme oder Smartphone Apps, die sie vor Blitzern warnen. Derartige Systeme weisen rechtzeitig auf solche Anlagen hin, damit dem Fahrer ausreichend Zeit bleibt, um die Geschwindigkeit anzupassen. Allerdings kann der Einsatz solcher Systeme in Deutschland zu einem Bu√ügeld i. H. v. 75 Euro und einen Punkt in Flensburg f√ľhren.

Das Risiko, von einem Blitzer √ľberrascht zu werden, l√§sst sich auch auf andere, rechtlich unbedenkliche Weise senken. So besteht z.B. die M√∂glichkeit, sich vor Antritt einer Fahrt √ľber den Streckenverlauf und dort befindliche Blitzer zu informieren oder die Meldungen im Radio zu verfolgen.