Grenzkontrolle – Ihre Rechte und Pflichten

Grenzkontrolle – Ihre Rechte und Pflichten

Grenzkontrolle – Ihre Rechte und Pflichten

Womit Sie bei einer Grenzkontrolle rechnen mĂĽssen und wie Sie sich verhalten sollten

Mit der Öffnung der Grenzübergänge innerhalb der Europäischen Union haben sich viele Dinge geändert. Fahrten durch EU-Mitgliedsstaaten wurden erheblich vereinfacht, insbesondere die Wartezeiten an den Grenzen haben sich verkürzt. Trotzdem gibt es weiterhin Grenzkontrollen, denen sich Kraftfahrer nicht entziehen können.

Verändert hat sich auch die Wahrnehmung vieler Kraftfahrer. Früher wurde einem Grenzübertritt oft mit einem Gefühl der Ungewissheit entgegen geblickt, während dieser heute meist als selbstverständlich erachtet wird. Manchmal kommen deshalb Konflikte auf, die sich jedoch vermeiden ließen. Hilfreich ist es, die eigenen Rechte und Pflichten bei einer Grenzkontrolle zu kennen.

Voraussetzungen für den Besuch anderer Länder müssen erfüllt sein

Das Spektrum an Aspekten, die von Grenzbeamten überprüft werden können, ist breit gefächert. Im Gegensatz zu Polizeikontrollen gilt für Grenzkontrollen in der EU übrigens, dass kein Anfangsverdacht bestehen muss. Grenzbeamte haben das Recht, Personen, Fahrzeuge und Gepäck zu überprüfen.

Derartige Kontrollen sind übrigens nicht nur unmittelbar an den Grenzen, sondern innerhalb des sogenannten Grenzraums zulässig. Hinter deutschen Zollgrenzen beträgt er 30 Kilometer sowie 50 Kilometer hinter Seegrenzen.

Überprüfung der Identität bei der Grenzkontrolle

Bei einer Grenzkontrolle interessieren sich die Grenzbeamten zu allererst dafür, mit wem sie es zu tun haben. Deshalb gilt es einen gültigen Personalausweis oder je nach Grenze sogar einen gültigen Reisepass vorlegen zu können. Die Grenzer möchten so feststellen, ob diese Personen zum Grenzübertritt berechtigt sind.

EU-Bürger, die sich innerhalb der EU bewegen möchten, haben ein Recht darauf. Sie dürfen nicht nur andere Länder besuchen, sondern können sich dort theoretisch auch niederlassen. Anders ist die Situation, wenn eine Fahrt in oder durch einen Staat führt, der kein Mitglied der EU ist. In solch einem Fall können Grenzer die Durchfahrt in der Tat verwehren und die Betroffenen zur Umkehr zwingen. Wer z.B. mit dem Pkw von Deutschland in die Schweiz einreisen möchte, sollte diese Möglichkeit bedenken.

Zudem existieren Länder, die bei der Einreise deutlich höhere Anforderungen stellen. Selbst der deutsche Reisepass, der visafreie Besuche in über 150 Ländern ermöglicht, hat seine Grenzen. Kraftfahrer, die beispielsweise mit ihrem Pkw durch Russland oder China reisen möchten, benötigen für die Einreise ein gültiges Visum.

Die Überprüfung der Identität kann bei geplanten Grenzübertritten noch aus weiteren Gründen erfolgen. An einigen Grenzen wird z.B. geprüft, ob Vorstrafen bestehen oder eine Person gar per Haftbefehl gesucht wird.

Fahrzeug und Versicherungsschutz

Ebenso kann das eigentliche Fahrzeug in den Fokus einer Grenzkontrolle geraten. Sogar innerhalb der EU gelten unterschiedliche Voraussetzungen für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr. So sind in Italien z.B. Straßen zu finden, auf denen zu bestimmten Zeitpunkten eine Winterreifenpflicht besteht. Entsprechend können Grenzbeamte prüfen, ob die Bereifung eines Fahrzeugs angemessen ist.

Zudem gibt es Länder, in denen Grenzer den Versicherungsschutz überprüfen. Die Kfz-Versicherung des Halters muss einen ausreichenden Schutz gewährleisten. Je nach Land ist dieser z.B. mit der internationalen grünen Versicherungskarte nachzuweisen.

Kontrolle des Gepäcks

Selbst das Gepäck bzw. die mitgeführten Waren und Wertsachen dürfen von Grenzbeamten kontrolliert werden. Bei solchen Überprüfungen geht es im Regelfall um das Verhindern von möglichen Verstößen bei der Einfuhr, zum Beispiel von Drogen.

Grenzen der ĂśberprĂĽfung

Über welchen Umfang sich Grenzkontrollen erstrecken dürfen und wie es um die Rechte der Betroffenen steht, hängt schlussendlich von der Gesetzgebung des jeweiligen Landes ab. In Europa sind die Möglichkeiten der Grenzbeamten noch vergleichsweise eingeschränkt.

Es gibt Länder, in denen Einreisende umfassenderen Pflichten unterliegen. Wer z.B. mit einem Mietwagen in Nordamerika unterwegs ist und von Kanada aus in die USA einreisen möchte, muss umfassendere Kontrollen tolerieren. So ist es dort z.B. üblich, dass einreisende Touristen der Erfassung ihrer Fingerabdrücke zustimmen müssen. Wer dies nicht möchte, sollte sich rechtzeitig informieren und ggf. von einer Einreise absehen.