Grenzkontrolle ÔÇô Ihre Rechte und Pflichten

Womit Sie bei einer Grenzkontrolle rechnen m├╝ssen und wie Sie sich verhalten sollten

( W├Ârter)

Grenzkontrolle ÔÇô Ihre Rechte und Pflichten

Mit der ├ľffnung der Grenz├╝berg├Ąnge innerhalb der Europ├Ąischen Union haben sich viele Dinge ge├Ąndert. Fahrten durch EU-Mitgliedsstaaten wurden erheblich vereinfacht, insbesondere die Wartezeiten an den Grenzen haben sich verk├╝rzt. Trotzdem gibt es weiterhin Grenzkontrollen, denen sich Kraftfahrer nicht entziehen k├Ânnen.

Ver├Ąndert hat sich auch die Wahrnehmung vieler Kraftfahrer. Fr├╝her wurde einem Grenz├╝bertritt oft mit einem Gef├╝hl der Ungewissheit entgegen geblickt, w├Ąhrend dieser heute meist als selbstverst├Ąndlich erachtet wird. Manchmal kommen deshalb Konflikte auf, die sich jedoch vermeiden lie├čen. Hilfreich ist es, die eigenen Rechte und Pflichten bei einer Grenzkontrolle zu kennen.

Voraussetzungen f├╝r den Besuch anderer L├Ąnder m├╝ssen erf├╝llt sein

Das Spektrum an Aspekten, die von Grenzbeamten ├╝berpr├╝ft werden k├Ânnen, ist breit gef├Ąchert. Im Gegensatz zu Polizeikontrollen gilt f├╝r Grenzkontrollen in der EU ├╝brigens, dass kein Anfangsverdacht bestehen muss. Grenzbeamte haben das Recht, Personen, Fahrzeuge und Gep├Ąck zu ├╝berpr├╝fen.

Derartige Kontrollen sind ├╝brigens nicht nur unmittelbar an den Grenzen, sondern innerhalb des sogenannten Grenzraums zul├Ąssig. Hinter deutschen Zollgrenzen betr├Ągt er 30 Kilometer sowie 50 Kilometer hinter Seegrenzen.

├ťberpr├╝fung der Identit├Ąt bei der Grenzkontrolle

Bei einer Grenzkontrolle interessieren sich die Grenzbeamten zu allererst daf├╝r, mit wem sie es zu tun haben. Deshalb gilt es einen g├╝ltigen Personalausweis oder je nach Grenze sogar einen g├╝ltigen Reisepass vorlegen zu k├Ânnen. Die Grenzer m├Âchten so feststellen, ob diese Personen zum Grenz├╝bertritt berechtigt sind.

EU-B├╝rger, die sich innerhalb der EU bewegen m├Âchten, haben ein Recht darauf. Sie d├╝rfen nicht nur andere L├Ąnder besuchen, sondern k├Ânnen sich dort theoretisch auch niederlassen. Anders ist die Situation, wenn eine Fahrt in oder durch einen Staat f├╝hrt, der kein Mitglied der EU ist. In solch einem Fall k├Ânnen Grenzer die Durchfahrt in der Tat verwehren und die Betroffenen zur Umkehr zwingen. Wer z.B. mit dem Pkw von Deutschland in die Schweiz einreisen m├Âchte, sollte diese M├Âglichkeit bedenken.

Zudem existieren L├Ąnder, die bei der Einreise deutlich h├Âhere Anforderungen stellen. Selbst der deutsche Reisepass, der visafreie Besuche in ├╝ber 150 L├Ąndern erm├Âglicht, hat seine Grenzen. Kraftfahrer, die beispielsweise mit ihrem Pkw durch Russland oder China reisen m├Âchten, ben├Âtigen f├╝r die Einreise ein g├╝ltiges Visum.

Die ├ťberpr├╝fung der Identit├Ąt kann bei geplanten Grenz├╝bertritten noch aus weiteren Gr├╝nden erfolgen. An einigen Grenzen wird z.B. gepr├╝ft, ob Vorstrafen bestehen oder eine Person gar per Haftbefehl gesucht wird.

Fahrzeug und Versicherungsschutz

Ebenso kann das eigentliche Fahrzeug in den Fokus einer Grenzkontrolle geraten. Sogar innerhalb der EU gelten unterschiedliche Voraussetzungen f├╝r die Teilnahme am ├Âffentlichen Stra├čenverkehr. So sind in Italien z.B. Stra├čen zu finden, auf denen zu bestimmten Zeitpunkten eine Winterreifenpflicht besteht. Entsprechend k├Ânnen Grenzbeamte pr├╝fen, ob die Bereifung eines Fahrzeugs angemessen ist.

Zudem gibt es L├Ąnder, in denen Grenzer den Versicherungsschutz ├╝berpr├╝fen. Die Kfz-Versicherung des Halters muss einen ausreichenden Schutz gew├Ąhrleisten. Je nach Land ist dieser z.B. mit der internationalen gr├╝nen Versicherungskarte nachzuweisen.

Kontrolle des Gep├Ącks

Selbst das Gep├Ąck bzw. die mitgef├╝hrten Waren und Wertsachen d├╝rfen von Grenzbeamten kontrolliert werden. Bei solchen ├ťberpr├╝fungen geht es im Regelfall um das Verhindern von m├Âglichen Verst├Â├čen bei der Einfuhr, zum Beispiel von Drogen.

Grenzen der ├ťberpr├╝fung

├ťber welchen Umfang sich Grenzkontrollen erstrecken d├╝rfen und wie es um die Rechte der Betroffenen steht, h├Ąngt schlussendlich von der Gesetzgebung des jeweiligen Landes ab. In Europa sind die M├Âglichkeiten der Grenzbeamten noch vergleichsweise eingeschr├Ąnkt.

Es gibt L├Ąnder, in denen Einreisende umfassenderen Pflichten unterliegen. Wer z.B. mit einem Mietwagen in Nordamerika unterwegs ist und von Kanada aus in die USA einreisen m├Âchte, muss umfassendere Kontrollen tolerieren. So ist es dort z.B. ├╝blich, dass einreisende Touristen der Erfassung ihrer Fingerabdr├╝cke zustimmen m├╝ssen. Wer dies nicht m├Âchte, sollte sich rechtzeitig informieren und ggf. von einer Einreise absehen.